Arbeitsverträge – Inhalt und Wirkung Teil 2

Im zweiten Teil dieses Artikels beschäftigen wir uns zunächst mit der Frage, welche Arbeitszeiten und Urlaubsansprüche festgelegt worden sind. In vielen Fällen gibt es bereits tarifliche Regelungen oder gültige Betriebs- oder Dienstvereinbarungen, die diese Problematik abschließend klären. Das ist aber nicht immer so.

Häufig findet sich eine Formulierung, dass alle Überstunden mit dem Gehalt als abgegolten gelten. Ganz abgesehen von der Kollision mit möglichen arbeitszeitrechtlichen Schutzbestimmungen, dürfte eine derartig pauschalierte Formulierung einer arbeitsgerichtlichen Inhaltskontrolle nicht stand halten. Ebenso häufig findet sich die ähnlich angreifbare Vereinbarung, dass Überstunden ab einer gewissen Grenze einfach gekappt werden. Man hat also – im Prinzip – umsonst gearbeitet. Arbeitnehmer und Arbeitgeber tun gut daran, klare und rechtssichere Regelungen und Vereinbarungen zu treffen.

Und noch eine Frage: Wie vereinbaren die Parteien eigentlich Änderungen des Arbeitsvertrages? Stillschweigend, mündlich oder schriftlich? In vielen Fällen ist ein Schriftformerfordernis vorgesehen – und das sollte man auch einhalten. Mündliche Abreden lassen sich im Zweifelsfall schlecht beweisen. Gesetze und Traifverträge verlangen oft die Schriftform und die Nichtbeachtung führt zur Nichtigkeit.

Wenn Sie jetzt Ihren Arbeitsvertrag zur Hand nehmen und überprüfen, werden Sie sich vielleicht wundern, was dort steht – und was Sie gegenteilig so alles machen.

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