Ermahnung, Abmahnung und Kündigung – Teil 1

Urplötzlich treten Schwierigkeiten auf. Arbeitnehmer verstoßen gegen Leistungspflichten, kommen unpünktlich oder werden unzuverlässig. Mal abgesehen von den eher seltenen Fällen der Entbehrlichkeit einer Abmahnung und dem direkten Ausspruch einer Kündigung, geht dem Ausspruch der Kündigung meist eine logische Reihenfolge von vorbereitenden Maßnahmen voraus.

In aller Regel werden Arbeitgeber zunächst ein anlassbezogenes Kritikgespräch mit dem Betroffenen führen und ihn auf sein Fehlverhalten oder schlechtere Arbeitsleistungen hinweisen. Es liegt auf der Hand, dass ein solches Gespräch nicht als Kündigungsandrohung zu werten ist und von den Arbeitsgerichten auch nicht dementsprechend gewürdigt wird. Kritikgespräche, aber auch Leistungsbewertungen in den turnusmäßig stattfindenden Halbjahres- oder Jahresgesprächen, dienen der Orientierung, sollen Verbesserungen bewirken und Lösungsansätze aufzeigen, von denen beide Parteien profitieren. In kündigungsrechtlicher Hinsicht sind sie grundsätzlich bedeutungslos.

Nicht anders verhält es sich mit der Ermahnung,  die ebenso wie eine Belehrung, eine Vorhaltung oder Verwarnung, zwar als Vorstufe der Abmahnung zu werten ist, jedoch in aller Regel keine Rechtsfolgen auslöst und somit entbehrlich und nicht erforderlich ist. Gleichwohl empfiehlt es sich, der Abmahnung zeitlich etwas voran zu stellen.  Erfahrungsgemäß lassen sich eine große Anzahl von arbeitsrechtlichen Maßnahmen verhindern, wenn Fehlverhalten konsequent gerügt und dem Betroffenen signalisiert wird, dass man weitere Verstöße nicht akzeptieren wird.

Ermahnungen werden – meiner Erfahrung nach – eher akzeptiert als Abmahnungen; darüberhinaus sind sie arbeitsgerichtlich nicht überprüfbar, so dass eine rasche Befriedung eintreten kann. Abmahnungen dagegen werden in einer Vielzahl von Fällen mit Rechtsmittel angegriffen – und die beim Arbeitgeber liegende Beweislast kompliziert die Angelegenheit oftmals. Im Übrigen sollte man sich verdeutlichen, dass man in aller Regel weiterhin gut und vertrauensvoll zusammen arbeiten möchte – Abmahnungen dienen kaum dazu, den Nährboden dafür zu bereiten. Empfehlenswert ist deshalb zunächst eine Ermahnung, in welcher man unmißverständlich zum Ausdruck bringt, dass man noch von einer Abmahnung absieht, diese jedoch bei Nichtbeachtung aussprechen wird.  (Dieser Beitrag wird fortgesetzt.)

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